Rechtsvorschriften

• Richtlinien
  • in chronologischer Reihenfolge

  • nach Themen

  • Link zum Portal zum Recht der Europäischen Union

• Recommendations
  • Berufskrankheiten
    • Empfehlung 2003/134/EG des Rates vom 18. Februar 2003

  • Selbstständige
    • Empfehlung C(2003)3297 der Kommission vom 19. September 2003

• Berichte über die praktische Durchführung
  • Mitteilung der Kommission über die praktische Durchführung der Bestimmungen der Richtlinien über Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz 89/391 (Rahmenrichtlinie), 89/654 (Arbeitsstätten), 89/655 (Arbeitsmittel), 89/656 (persönliche Schutzausrüstungen), 90/269 (manuelle Handhabung von Lasten) und 90/270 (Bildschirmgeräte)KOM (2004) 62 endg.

• Nicht verbindliche Leitlinien
  • Mitteilung der Kommission über den nicht verbindlichen Leitfaden für bewährte Verfahren im Hinblick auf die Durchführung der Directive 1999/92/EC of the European Parliament and of the Council on minimum requirements for improving the safety and health protection of workers potentially at risk from explosive atmospheres - Richtlinie 1999/92/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über Mindestvorschriften zur Verbesserung des Gesundheitsschutzes und der Sicherheit der Arbeitnehmer, die durch explosionsfähige Atmosphären gefährdet werden können - (KOM (2003) 515)

  • Mitteilung der Kommission über die Leitlinien für die Beurteilung der chemischen, physikalischen und biologischen Agenzien sowie der industriellen Verfahren, die als Gefahrenquelle für Gesundheit und Sicherheit von schwangeren Arbeitnehmerinnen, Wöchnerinnen und stillenden Arbeitnehmerinnen am Arbeitsplatz gelten (Richtlinie des Rates (KOM 2000/0466)

• Gesundheitsschutz- und Sicherheitsstrategie
  • Mitteilung der Kommission - Anpassung an den Wandel von Arbeitswelt und Gesellschaft: eine neue Gemeinschaftsstrategie für Gesundheit und Sicherheit am Arbeitsplatz 2002-2006

  • Entschließung des Rates vom 3. Juni 2002 betreffend eine neue Gemeinschaftsstrategie für Gesundheit und Sicherheit am Arbeitsplatz 2002-2006

  • Entschließung des Europäischen Parlaments zu der Mitteilung der Kommission: Anpassung an den Wandel von Arbeitswelt und Gesellschaft: eine neue Gemeinschaftsstrategie für Gesundheit und Sicherheit am Arbeitsplatz 2002-2006

  • Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialausschusses zur Mitteilung der Kommission - Anpassung an den Wandel von Arbeitswelt und Gesellschaft: eine neue Gemeinschaftsstrategie für Gesundheit und Sicherheit am Arbeitsplatz 2002-2006

• Dokumente des Rates
  • Entschließung des Rates vom 27. März 1995 zur Umsetzung und Anwendung des Sozialrechts der Gemeinschaft

  • Schlussfolgerungen des Rates vom 21. Dezember 1992 über die wirksame Umsetzung und Anwendung des Sozialrechts der Gemeinschaft

• Umsetzungstabelle (Für ältere Fassungen wenden Sie sich bitte an das H&S Team).